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Stadtverordneter in Wetzlar
Seit 2006 bin ich Stadtverordneter in Wetzlar,
seit 2007 Vorsitzender der FDP-Fraktion.
Bis 2011 haben wir in einer
bürgerlichen Koalition mit CDU und FW viel für Wetzlar erreicht. In den Kommunalwahlen 2011
und 2016 konnten wir uns als FDP
steigern und jeweils einen Sitz hinzu gewinnen, so dass wir seit März 2016 mit
sechs Sitzen in der Stadtverordnetenversammlung vertreten sind.
Ich bedauere, dass die Wahlverlierer SPD und
Grüne trotz massiver Verluste 2016 (von 30 auf 24 Sitze) mit Unterstützung der
Freien Wähler ihren Kurs fortsetzen. Die FDP-Fraktion wird die Rolle der
konstruktiven Opposition annehmen und, woimmer nötig, den Finger in die Wunde
legen.
Aktuelles zur Politik der
Stadtverordnetenfraktion finden Sie unter
http://www.fdp-wetzlar.de sowie auf unserer
Facebook-Seite.
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Als FDP-Fraktion befassen wir uns mit allen
Bereichen der Wetzlarer Kommunalpolitik. Besonders wichtig sind uns folgende
Themen:
 | Solide Finanzen: Über Geld spricht man meist nur, wenn es nicht da ist.
Unser Ziel ist eine sparsame Haushaltspolitik, für die bis Ende 2015 Wolfram Dette
stand. Deshalb wende ich mich gegen teure und nicht sinnvolle Projekte wie
z.B. die "essbare Stadt". Damit möchte
ich erreichen, dass einerseits für die Unterstützung der örtlichen Vereine
von Sport bis zur Kultur genug Geld vorhanden ist und andererseits Sie als
Bürger so wenig wie möglich zur Kasse gebeten werden. Leider geht die
Politik der Stadtregierung in eine ganz andere Richtung: die Vereinsmittel
wurden um 10% gekürzt und die Grundsteuern für die Bürger zum wiederholten
Mal erhöht – auf inzwischen 590% (gegenüber 300% zu unserer
Regierungszeit).
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| Kultur fördern und Freiheit lassen:
Für mich ist Kultur wichtig für die Entwicklung unserer Stadt. Ich möchte
Partner und Unterstützer der Kulturszene, aber auch aller Vereine und
Verbände sein. Vorgaben, gar "Pläne" wie einen Kulturentwicklungsplan
lehne ich deshalb ab. Als Liberaler habe ich mich immer für die Freiheit
der Kultur eingesetzt. Dazu stehe ich.
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| Freibad Domblick erhalten und sanieren:
Ich bin der Überzeugung, dass Wetzlar ein Freibad benötigt. Das
Freibad Domblick ist in die Jahre gekommen und muss saniert werden. Der
aktuelle Ort scheint mir sehr geeignet, zumal er eingeführt und auch zu
Fuß bzw. mit dem Rad gut erreichbar ist. Die Kosten einer Sanierung müssen
aber tragbar sein. Deshalb hat die FDP-Fraktion unter meiner Leitung ein Konzept entwickelt, nach dem das
Freibad für weniger als 4 Mio. EUR saniert werden kann bei gleichzeitig
sinkenden laufenden Kosten. Dieses Konzept möchte ich umsetzen. Dass sich
andere Parteien mit Hinweis auf eine Bürgerbeteiligung lange Zeit um eine klare
Position gedrückt haben und nunmehr aufgrund der Haushaltslage das Projekt
ganz nach hinten schieben, sehen ich kritisch. Politik muss meiner Meinung nach
Position beziehen und Konzepte vorlegen.
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| Stadthaus am Dom neu gestalten: Das
Stadthaus am Dom liegt zentral in Wetzlar und prägt den Domplatz. Es ist
gut, dass die gesichtslose und nicht in das Zentrum unserer schönen
Altstadt passende Gebäude nunmehr verschwinden wird. Ich möchte, dass sich
der Neubau harmonisch in die Altstadt einfügt. Deshalb sollte meiner
Meinung nach auch der Wiederaufbau der historischen Fassade geprüft
werden. Ähnlich hat man in Dresden, Berlin und Frankfurt die einst
zerstörten Altstädte wiederauferstehen lassen.
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| Keine Windräder in Blasbach: Der
weitere Ausbau der Windkraft, zumal an Orten mit geringem Wind
(Schwachwindstandorte), ist aktuell nicht sinnvoll, da der so gewonnene
Strom zu stark schwankt, zur Zeit nicht gespeichert werden kann und seine
Erzeugung daher weder ökonomisch noch ökologisch sinnvoll ist. In Blasbach
trifft dies in besondere Weise zu. Erschwerend wirkt dort die Tatsache,
dass die Windräder nahe an den ersten Häusern liegen, Probleme durch
Infraschall zu befürchten sind und die Windräder in einem Waldstück die
örtliche Vogelwelt stark negativ beeinflusst. Wenn das Projekt
wirtschaftlich scheitert, droht zudem eine Industrieruine auf einer
gerodeten Waldfläche von der Größe mehrerer Fußballfelder. Dies möchte ich
nicht. Deshalb setze ich mich an allen Stellen gegen die Errichtung von
Windindustrieanlagen im Wald bei Blasbach ein. |
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Die FDP-Fraktion in
Wetzlar (v.l.n.r.): Thomas Schermuly, Stadträtin Sigrid Kornmann, Dr.
Matthias Büger, Jürgen Lauber-Nöll, Thomas Meißner, Angelika Kunkel, Dr.
Christoph Wehrenfennig |
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